Redaktion – Seite 26 – Bürgerbewegung PRO Wuppertal

Strafanzeigen gegen politische Geisterfahrer der AfD

Redaktion
17. August 2015
Aktuelles

Für drei Köpfe der Wuppertaler AfD-Ratsgruppe wird es strafrechtlich in die Vollen gehen.

Leider gibt es nicht nur aufrechte Patrioten in der AfD, die in gutem Kontakt zur PRO-Bewegung stehen, sondern auch übriggebliebene Neoliberalisten, die heimatverbundene Politiker mit Dreck bewerfen. Am 12. August setzten die Mitglieder der Wuppertaler AfD-Ratsgruppe, Ex-FDP-Mann Ralf Wegener und Stadtverordnete Bettina Lünsmann, sowie deren Geschäftsführer Henrik Dahlmann diverse falsche und ehrverletzende Behauptungen gegen ihre PRO-Deutschland-Ratskollegin Claudia Bötte und den lokalen Oberbürgermeister-Kandidaten der PRO-Bewegung, Markus Stranzenbach, ins Internet.

Bereits in der Vergangenheit zeigte die AfD-Ratsgruppe befremdliche Rechtsauffassungen gegenüber der Fraktion PRO-Bewegung/REP, was dort für allgemeine Erheiterung sorgte. Doch nun – so die einhellige Auffassung – verstehe man angesichts der infamen Schmutzkampagne der drei AfDler keinen Spaß mehr. Die Geschädigten Bötte und Stranzenbach haben am 17. August bei der örtlichen Polizei Strafanträge gegen Wegener, Lünsmann und Dahlmann eingereicht.

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Vorstellungsrunden der OB-Kandidaten mit Beteiligung PRO Deutschlands

Redaktion
17. August 2015
Aktuelles

Am 13. September wählt Wuppertal ein neues Stadtoberhaupt

Zwei Vorstellungsrunden der insgesamt sieben Wuppertaler Oberbürgermeister-Kandidaten wird es Ende dieses Monats geben: Opernhaus Barmen (Veranstalter „Westdeutsche Zeitung“ und „Radio Wuppertal“) am 25. und Baumsche Villa in Arrenberg (Veranstalterin „Stadtzeitung“) am 26. August. Beide Male wird es jeweils um 19.30 Uhr beginnen. Da die PRO-Bewegung für die Wahl am 13. September mit Markus Stranzenbach einen eigenen Bewerber für das Amt des ersten Bürgers Wuppertals hat, wird sie an den Treffen beteiligen. Die sechs Konkurrenten Stranzenbachs bilden das hierzulande allgegenwärtige politische Spektrum von etabliert bis linksextrem ab, doch der Kandidat der PRO-Bewegung nimmt als einziger die belebende Rolle des Rechtspolitikers ein.

Wegen des Erscheinens Stranzenbachs ist mit parallelen Aufmärschen von demokratieunfähigen Linksextremisten zu rechnen, die ihre Mobilisierungsbasis hauptsächlich im Stadtbezirk Elberfeld haben. Um jenen Krawallmachern entgegenzuwirken, wird PRO Deutschland unter all ihren Verbänden im Bergischen Städtedreieck zur Teilnahme an den Treffen werben. Da Stranzenbach für mehr Sicherheit in Wuppertal wirbt, wird bereits anlässlich der beiden Veranstaltungen ein umfangreiches Sicherheitskonzept zum Tragen kommen.

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Wahlkampfunterstützung aus Litauen

Redaktion
15. August 2015
Aktuelles

Die Flagge Litauens

Im Zuge der europäischen Vernetzung der Bürgerbewegung PRO Deutschland durfte die Wuppertaler Kreisbeauftragte, Claudia Bötte, am gestrigen Freitag einen ganz besonderen Gast begrüßen. Mit Oleg Samson konnte ein bekannter litauischer Islamkritiker aus Kaunas den lokalen Mitgliedern vorgestellt werden. Das ehemalige Mitglied einer Eliteeinheit der litauischen Polizei wird den Wuppertaler Oberbürgermeister-Wahlkampf als Sicherheitsbeauftragter begleiten.

Samson ist ein Angehöriger der russischen Minderheit, die gut fünf Prozent der heutigen Bevölkerung Litauens ausmacht. Als ethnischer Russe positioniert der 37-jährige sich gegen die Expansionspläne von EU und NATO in die Ukraine. Er unterstützt daher die pro-russischen Kämpfer in den östlichen Grenzregionen der Ukraine. Ferner ist er passionierter Basketball-Spieler und Vater zweier Kinder im schulpflichtigen Alter.

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Ratsherr Wöll zur Schmutzkampagne der PRO-NRW-Spitze

Redaktion
11. August 2015
Aktuelles

Der Wuppertaler Ratsherr Gerd Wöll

Als stellvertretender Vorsitzender der Wuppertaler PRO-Bewegung und Stadtverordneter erkläre ich mich selbstverständlich – wie auch die übrige Ratsfraktion, alle anderen lokalen Funktionäre und einfachen Mitglieder – solidarisch mit unserer Vorsitzenden Claudia Bötte und unserem Oberbürgermeister-Kandidaten Markus Stranzenbach. Der Hass des PRO-NRW-Vorsitzenden Markus Beisicht und seiner Getreuen im Kadavergehorsam löst bei mir größtes Befremden aus. Schon seit der Zeit des Beisicht’schen Satzungsputsches, der am 14. Mai mit dem Ziel einer Überführung PRO NRWs in eine NPD 2.0 stattfand, war für uns Wuppertaler klar, aus der Partei auszutreten. Diesen Schritt wollten wir ursprünglich im September nach der Oberbürgermeisterwahl mit möglichst wenig Schaden für PRO NRW vollziehen, doch Beisicht zwingt uns nun zum Handeln.

Erstmals wurde mir am 27. Oktober 2012 klar, dass mit Beisichts politischer Gesinnung etwas nicht stimmen kann. Damals demonstrierten wir im Bereich Gathe gegen den Bau der repräsentativen DITIB-Moschee. Zwei pöbelnde Skinheads, die sich eingeschlichen haben und offensichtlich alkoholisiert waren, verwies Andre Hüsgen völlig korrekt der Veranstaltung. Hieraufhin intervenierte Markus Beisicht in üblicher Gutsherrenart, die beiden dürften nicht weggeschickt werden, wofür es mehrere Zeugen gibt. Einer der Skinheads war Thomas P., der heute als dringend Tatverdächtiger einer lebensbedrohlichen Messerattacke auf einen Linksextremen des „Autonomen Zentrums“ in der Markomannenstraße gilt. Der Leverkusener Rechtsanwalt versteht es immer wieder, sich in „beste Gesellschaft“ zu begeben.

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Lokale PRO-Chefin Bötte zum politischen Amoklauf Beisichts

Redaktion
10. August 2015
Aktuelles

Wegen Verleumdung sind Strafanträge gegen Personen aus dem Beisicht-Umfeld in Bearbeitung

Da bereits die Kreisverbände Oberberg, Remscheid und Solingen von PRO NRW zur Bürgerbewegung pro Deutschland gewechselt sind, sah sich der PRO-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht veranlasst, per Putsch von oben den organisatorischen Notstand über die Verbände Wuppertal und Bezirk Bergisches Land zu verhängen. Ferner wurde verfügt, der Wuppertaler Kreisvorsitzenden Claudia Bötte und dem örtlichen Oberbürgermeister-Kandidaten Markus Stranzenbach vorläufig die Mitgliedsrechte zu entziehen und Verfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses einzuleiten. Besonderes Sahnehäubchen aus dem Hause Beisicht ist obendrein die öffentliche Verbreitung einer Verleumdung gegen Stranzenbach, die juristische Folgen haben wird.

Das Verhalten 52-jährigen Rechtsanwalts Beisicht zeigt auffällige Parallelen zum 14. Mai dieses Jahres. An jenem NRW-Feiertag Christi Himmelfahrt beschlossen Beisicht und einige wenige ihm in Nibelungentreue ergebene Vorstandskollegen, den stellvertretenden Vorsitzenden Markus Wiener und den Geschäftsführer Detlev Schwarz ihrer Mitgliedsrechte zu berauben und perspektivisch aus der Partei auszuschließen. Auch seinerzeit durfte die Schmutzkampagne gegen die beim Leverkusener Juristen in Ungnade gefallenen Dissidenten nicht ausbleiben.

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Stellungnahme: Hassattacken Markus Beisichts gegen Wuppertaler PRO-Verband

Redaktion
10. August 2015
Aktuelles

Der Wuppertaler Oberbürgermeister-Kandidat Markus Stranzenbach lässt sich Verleumdungen durch die PRO-NRW-Spitze nicht bieten

Es ist anzumerken, dass alle Wuppertaler Mandats- und Funktionsträger sowie die gewöhnlichen Mitglieder geschlossen hinter der Kreis- und Fraktionschefin Claudia Bötte und dem Oberbürgermeister-Kandidaten Markus Stranzenbach stehen. Gegen die Verleumdungen, die aktuell von der PRO-NRW-Spitze gegen Stranzenbach öffentlich gestreut werden, wird er sich juristisch zur Wehr setzen. Der PRO-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht führt seine Partei weiter in den Extremismus und will den ehemaligen Wuppertaler Vorsitzenden der Jungen Union ausschließen.

Die Abstimmung mit den Füßen in Richtung der Bürgerbewegung pro Deutschland schreitet ab sofort beschleunigt voran. Denn der rechtskräftig verurteilte Straftäter und ehemalige Landesvorsitzende der rechtsextremen „Deutschen Liga für Volk und Heimat“, der Leverkusener Szene-Anwalt Markus Beisicht, hat bei seinem Bemühen, PRO NRW in eine Art NPD 2.0 umzuwandeln, erneut sämtliche innerparteilichen Demokratieregeln außer Kraft gesetzt. Nach seinem Satzungsputsch am 14. Mai dieses Jahres gegen führende Vorstandsmitglieder hat es nun den erfolgreichen Kreisverband Wuppertal mitten im Oberbürgermeister-Wahlkampf getroffen. Weil die lokale Führung Beisichts Kurs der Radikalisierung stets Widerstand entgegengesetzt hat, wurden die ordnungsgemäß gewählten Funktionäre, u. a. Claudia Bötte und Markus Stranzenbach, amtsenthoben und der organisatorische Notstand verkündet.

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Asyl-Wahnsinn lässt kommunalen Haushalt platzen!

Redaktion
6. August 2015
Aktuelles

Gute 120 Euro hat theoretisch jeder Einwohner Wuppertals 2016 für die kommunalen Leistungen an Asylbewerber zu zahlen

Finanziell wird es 2016 für die Stadt Wuppertal sehr eng werden. Sinkende Schlüsselzuweisungen durch das Land bei explosionsartig steigenden Asylbewerberzahlen werden von Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig (CDU) als Gründe hierfür angeführt. Als eine Form von „Hilferuf“ ist die für den 17. August geplante Haushalt-Ratssitzung am 5. August abgesagt worden.

Laut Slawig werde Wuppertal 2016 geschätzte 42 Millionen Euro allein für Asylbewerber und deren Unterbringung zu stemmen haben. Dies wäre eine prognostizierte Steigerung in Höhe von 15,5 Euro gegenüber dem laufenden Jahr. Gerechnet auf die über 343.000 Einwohner der „Großstadt im Grünen“ ergibt das nach dem nächsten Jahreswechsel eine zu zahlende Leistung rund 120 Euro pro Kopf vom Neugeborenen bis zum Greis. Dies ist nur der städtische Posten! Für die Zahler von Einkommenssteuer dürfte die tatsächliche Belastung bei einem doppelten bis dreifachen Wert liegen.

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Feigheit des WZ-Hetzers Leuschen vor dem politischen Gegner?

Redaktion
4. August 2015
Aktuelles

Die 1905 gegründeten Rotarier gelten als ältester aller Service Clubs und stehen trotz häufiger Wohltätigkeitsaktionen wegen Elitismus in der öffentlichen Kritik.

Wiederholt polemisierte in der Vergangenheit der lokale Chefredakteur der „Westdeutschen Zeitung“, Lothar Leuschen, mit Verbalausfällen gegen die Wuppertaler Ratsfraktion PRO-Bewegung/REP. Sein neuestes „Glanzstück“ in diesem Zusammenhang ist ein Kommentar zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September. Zwei Kandidaturen seien ihm zufolge weniger rühmlich: „Von den fremdenfeindlichen Nichtsnutzen abgesehen, hat sich jetzt der im Rat vertretene Verein Wählergemeinschaft für Wuppertal, WfW, dabei ganz besonders hervorgetan.“

Der in den Horizont von Altparteien-Denke korsettierte Rotarier Leuschen ergeht sich nun in vagen Andeutungen. Wo ist die Grenze zu ziehen zwischen „fremdenfeindlichen Nichtsnutzen“ und vermeintlichen Demokraten mit dem WZ-„Gütesiegel“ der politischen Korrektheit? Dem Mann mit dem schütteren Vorderhaar ist offenbar das Verkehren in möchtegern-elitären Kreisen so sehr zu Kopf gestiegen, dass er der Illusion anhängt, seine Klüngelbrüder und er – aber nicht die Wähler – hätten darüber zu befinden, wer Wuppertal verwalten darf und wer nicht.

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Jusos voll Zorn gegen OB Jung

Redaktion
30. Juli 2015
Aktuelles

Die SPD-Jugend Jusos mit dem „großen Herzen“ für Asylbewerber aus dem Kosovo und anderen Westbalkanstaaten zu Lasten des Steuerzahlers

Das rechte Blinken des Wuppertaler Oberbürgermeisters Peter Jung (CDU) in puncto Asylbewerber-Flut trifft auf keinerlei Gegenliebe bei der lokalen SPD-Jugend Jusos. Der Endzwanziger und Jungsozialist Simon Geiß, der bereits als 16-jähriger eine Karriere im roten Filz aus Partei und öffentlicher Verwaltung begonnen hat, poltert wie folgt in der „Wuppertaler Rundschau“ gegen das Stadtoberhaupt: „Allein die Tatsache, dass Vertreter der rechtsextremen Pro-Bewegung nun feststellen, dass Jung augenscheinlich ihre Forderungen übernimmt, sollte dem noch amtierenden Oberbürgermeister aufzeigen, in welch schlechter Gesellschaft er sich mit seinen Äußerungen befindet und zu einer Rücknahme seiner Forderungen bewegen.“ Offensichtlich wird in bergischen SPD-Kreisen sehr genau darauf geachtet, was die regionale PRO-Bewegung äußert.

Bemerkenswert an der Geiß-Aussage ist die Tatsache, dass nicht der gesunde Menschenverstand als Maßstab Anwendung findet, sondern vermeintlich abgrundtief bösartige Rechte Postulate formulieren, die allein dadurch diskreditiert seien, weil sie von ihnen stammen. Hier ist man am Punkt ausufernder Ideologie angelangt. Folgt man der Linie des Ronsdorfer Filzokraten bis zur letzten Konsequenz, offenbart sich eine der Hauptschwächen der linkslinken Doktrin: Es wird sich komplett davon abhängig gemacht, was der politischer Gegner sagt, da man stets Antipol sein will.

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OB Jung übernimmt Forderungen der PRO-Bewegung

Redaktion
27. Juli 2015
Aktuelles

Peter Jung (CDU) ist aktuell Vorsitzender der Institution

Wie die Medien „Westdeutsche Zeitung“ und „Welt“ berichten, hat Peter Jung (CDU) in seinen Funktionen als Oberbürgermeister Wuppertals und Vorsitzender des Städtetags NRW mittlerweile Forderungen der PRO-Bewegung eins zu eins übernommen. So wünscht er sich beschleunigte Asylverfahren, fordert Grenzkontrollen und eine Visumpflicht für Bürger der Westbalkanstaaten, die noch nicht Mitglieder der EU sind. Betrachtet man die zurückliegenden Monate Wuppertaler Kommunalpolitik, so muss man sich über den Geisteswandel Jungs wundern. Handelt es sich um späte Einsicht, um einen spontanen Anflug von Vernunft oder doch eher nur um ein Wahlkampfmanöver?

Fest steht, die Fraktion PRO-Bewegung/REP beantragte im Rat u. a. die Abschiebung illegal eingereister Westbalkanesen aus sicheren Drittstaaten sowie den Beitritt Wuppertals zum Bündnis gegen Asyl-Missbrauch der Oberbürgermeister und Landräte des Regionalverbandes Ruhr. In den jeweiligen Ratssitzungen am 9. März und am 22. Juni beide Male das gleiche Bild: Alle Stadtverordneten mit Ausnahme der Fraktion PRO-Bewegung/REP dagegen.

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