Aktuelles – Seite 15 – Bürgerbewegung PRO Wuppertal

BGH kassiert Freispruch für salafistische „Scharia-Polizei“

Redaktion
12. Januar 2018
Aktuelles

Der prominente Salafist Sven Lau im Jahr 2014 als „Scharia-Polizist“ in Wuppertal

Eine herbe Schlappe musste die Strafjustiz des Landgerichts Wuppertal am 11. Januar einstecken: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hob deren Freispruch der „Scharia-Polizei“-Angeklagten vom November 2016 auf! Bereits im September 2014 tauchten die übergriffigen Salafisten uniformiert in den Innenstadtbereichen von Wuppertal auf, um insbesondere Mohammedaner dazu zu drängen, weder Spielhallen zu besuchen, noch dem Glücksspiel zu frönen oder im Rotlicht-Milieu zu verkehren. Seinerzeit ging bundesweit wegen der dreisten Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols eine Welle der Empörung durch die Öffentlichkeit.

Vorerst hatten die „Scharia-Polizei“-Salafisten, die mit ihrer Aktion Sittenwächter blutrünstiger Islam-Diktaturen wie beispielsweise Saudi-Arabien imitierten, das Glück, in der Metropole des Bergischen Landes auf eine Multi-Kulti-affine Kuscheljustiz zu stoßen. Die Anklage wegen Übertretung des Uniformierungsverbots (§ 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 28 Versammlungsgesetz) bügelte die Richterschaft kurzerhand weg mit dem Hinweis, die Extremisten hätten sich mit ihrer Phantasie-Dienstkleidung weder einer Amtsanmaßung schuldig gemacht, noch hätte sich jemand durch sie tatsächlich bedroht gefühlt. Korrekterweise legte die Staatsanwaltschaft hiergegen Revision ein.

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Ratsbericht: Sozialdezernent Kühn (SPD) mit infamen Unterstellungen

Redaktion
28. Dezember 2017
Aktuelles

Audiovisuelle Aufzeichnung der Wuppertaler Ratssitzung vom 18. Dezember 2017

Interessante Stellen des Videos: 7 Min. 10 Sek. bis 7 Min.
45 Sek. (Rücknahme Ordnungsruf), ab ca. 2 Std. 35 Min. (Haushaltsrede) und ab ca. 4 Std. 54 Min. (TOP 5.1 „MUFL“)

Neben Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) fiel auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt (Foto) mit rüpelhaftem Verhalten unangenehm auf.

Die inklusive Pausen über sechsstündige Ratssitzung am 18. Dezember enthielt neben der Debatte um den Haushalt 2018/2019 auch einen verbalen Amoklauf des Sozialdezernenten Stefan Kühn (SPD) gegen die PRO/REP-Fraktion. Gleich zu Beginn der Tagung musste Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) öffentlich mitteilen, dass er diverse Ordnungsrufe gegen PRO-Ratsfrau Claudia Bötte zu Unrecht tätigte, wie dies die Verwaltungsgerichte rechtskräftig festgestellt haben. Dieser Pflicht kam das Stadtoberhaupt nur widerwillig und sichtlich zerknirscht nach.

Für die PRO/REP-Fraktion hielt Bötte die Haushaltsrede. Diese nutzte sie zu einer Generalabrechnung mit den Altparteien. U. a. kritisierte die 34-jährige Kommunalpolitikerin, dass die Spitzen der Etablierten mit den Linksextremisten vom „Autonomen Zentrum“ in Elberfeld letztlich unter einer Decke steckten, was sich beispielsweise in mehr oder weniger offenen Flüssen von Steuergeldern in Richtung der gewaltaffinen Anarchisten zeige. Echte Oppositionsarbeit im Rat sieht Bötte außer bei ihrer eigenen Fraktion nur bei den Vertretern der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“. Zwar gebe es bei der Truppe des „DDR“-Kaders Gregor Gysi immer wieder reichlich bizarre Inhalte, aber sie lasse sich zumindest im Gegensatz zu Grünen, FDP, Wählergemeinschaft und „Allianz für Wuppertal“ nicht von der Großen Kooperation aus CDU und SPD benebeln.

Überschattet wurde die letzte Wuppertaler Ratssitzung des Jahres 2017 von verbalen Attacken des FDP-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schmidt gegen die PRO-Ratsfrau Bötte. Schon mehrmals in der Vergangenheit ätzte Schmidt gezielt gegen die zweifache Mutter, wenn diese vom Rednerpult zu ihrem Sitzplatz ging. Doch am 18. Dezember brachte der 49-jährige Liberale das Fass endgültig zum Überlaufen. Offensiv forderte Bötte vom Rednerpult aus, Schmidt möge sofort sein ungebührliches Verhalten einstellen. Sie sei nicht länger gewillt, seine sexistische Anmache hinzunehmen. Ferner fragte Bötte, was denn Schmidts Ehefrau über ein derartiges Verhalten ihres Manns denkt.

Unter TOP 5.1 beantragte die PRO/REP-Fraktion, dass es künftig Mandatsträgern der Kommunalpolitik erlaubt werden soll, die Unterkünfte von minderjährigen unbegleiteten „Flüchtlingen“ (MUFL) im angemessenen Rahmen in Augenschein zu nehmen, da diese Gruppe von Asylbewerbern allein in Wuppertal jedes Jahr den Steuerzahler höhere zweistellige Millionenbeträge kostet. In Reaktion auf das Ansinnen der patriotischen Ratsformation brannten bei Sozialdezernent Stefan Kühn offenbar alle Sicherungen durch. Im Rahmen einer Belehrung, die Kühn als einem Vertreter der Verwaltung gar nicht zusteht, schwadronierte er darüber, der PRO/REP-Antrag sei ganz und gar unzulässig, weil ein hoher juristischer Schutz der privaten Wohnung gelte, der in Deutschland insbesondere aus den Erfahrungen mit dem „Faschismus“ resultiere. Dass der Spitzenbeamte mit SPD-Parteibuch sich damit vollends in die Nesseln gesetzt hat, ist unstrittig.

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Linker Hetzerverein „Tacheles“ Opfer einer Sachbeschädigung

Redaktion
3. November 2017
Aktuelles

Das Gebäude vom Bahnhof Loh im Mai 2007 vor der grundlegenden Umgestaltung der Nordbahntrasse. Heute nutzt der extrem linke „Tacheles Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein“ das Haus.

Erst Anfang September hat der extrem linke „Tacheles Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein“ einen kommunalpolitischen Skandal produziert, indem er zur aktiven Sabotage eines AfD-Infostands in Elberfeld aufgerufen hatte, und nun wurde er in der Nacht zum 21. Oktober selbst Opfer des unseligen Treibens von Extremisten. Jemand warf einen Stein gegen das Fenster eines „Tacheles“-Büroraums, der in unmittelbarer Nähe zur Nordbahntrasse liegt. Da kein benachbartes Gebäude beschädigt wurde, muss von einer politisch motivierten Straftat ausgegangen werden.

Zum Hintergrund der nächtlichen Attacke ist wissenswert, dass ein Sachschaden in Höhe von einigen hundert Euro entstand, aber zu keinem Zeitpunkt die Gefahr einer Verletzung von Personen gegeben war. Gleich hinter der demolierten Scheibe befand sich nämlich eine Sicherheitsverdrahtung, die präventiv gegen einen möglichen Geschoss- und/oder nennenswerten Splitterflug ins Rauminnere wirkt. Da sich zum Tatzeitpunkt niemand im Raum aufgehalten hatte, wurde der Schaden an sich erst Stunden später am Vormittag bemerkt.

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Elberfeld: Islam-Fest vertreibt Erntedankfest

Redaktion
14. Oktober 2017
Aktuelles

Der Laurentiusplatz im Zentralbereich von Elberfeld

Am ersten Oktober-Wochenende kam es auf dem Laurentiusplatz zu einem für ein immer stärker islamisiertes Deutschland bezeichnenden Vorgang: Ein Erntedankfest musste einem Islam-Fest weichen! Unter rein formalistischem Gesichtspunkt befand sich die Veranstalterin, die Islamische Gemeinschaft „Milli Görüs“, im Recht, weil sie sehr früh war mit ihrer Anmeldung. In welchem Zustand befindet sich Wuppertal, wenn ohne Protest durch die Stadtspitze einer radikal-islamisch-chauvinistischen Vereiniung wie „Milli Görüs“ problemlos ein zentraler Platz zur Nutzung genehmigt wird?

Wer genau ist „Milli Görüs“? Dieses türkische Netzwerk polit-religiöser Art wurde in den 1970er Jahren durch seinen Vordenker Necmettin Erbakan geschaffen, der als ideologischer Ziehvater des heutigen Türk-Diktators Recep Tayyip Erdogan gilt. Als radikal-islamische und zugleich türkisch-nationalistische Vereinigung ist „Milli Görüs“ mit den ähnlich extremistischen „Grauen Wölfen“ verbandelt, die ebenfalls im Bergischen Städtedreieck über eine nicht zu unterschätzende Stärke und Gefährlichkeit verfügen.
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Innenminister Reul in unseliger Tradition seines abgehalfterten Amtsvorgängers

Redaktion
7. Oktober 2017
Aktuelles

Der heutige NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) im Jahr 2015 in Leverkusen.

Nach der im Mai erfolgten Abwahl Ralf Jägers (SPD), des schlechtesten Innenministers, den Nordrhein-Westfalen jemals hatte, bestand ein kleiner Hoffnungsschimmer, der aus dem EU-Parlament kommende Herbert Reul (CDU) könne es womöglich in Ansätzen besser machen, doch der neue Verfassungsschutzbericht des Landes über das Jahr 2016 steht dem klar entgegen. In hochnotpeinlicher Weise wird in selbigem über PRO Deutschland und PRO Köln grober Unfug verbreitet. Beispielhaft ist die glatte Lüge, PRO Deutschland sei an einer Fraktion im Stadtrat von Witten an der Ruhr beteiligt. Vernebelt etwa ein Dasein in der Schlapphut-Blase die Sinne?

Als einzige Belege für einen imaginären „Rechtsextremismus“ von PRO Deutschland werden angeführt, dass die engagierte Kommunalpolitikerin Claudia Bötte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Konsorten in der Öffentlichkeit als „Deutschland-Abschaffer“ (eine Anspielung auf den Bestseller von SPD-Mann Thilo Sarrazin) bezeichnet hat und meinte, die Patrioten werden sich das Land zurückholen. Die Substanzlosigkeit dieser Vorwürfe vom Geheimdienst springt jedem Menschen bei Verstand regelrecht ins Auge. Nach solchen Maßstäben müsste jeder CDUler, der sich einer etwas deutlicheren Wortwahl gegen die Konkurrenz von der SPD bedient, eigens im Jahresbericht genannt werden. Willkommen in Absurdistan!

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Interview zur Situation PRO Deutschlands im Bergischen Land: „Der Motor sind wir alle!“

Redaktion
22. August 2017
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Der langjährige Kommunalpolitiker Andre Hüsgen, der einen guten Überblick über das Wirken PRO Deutschlands im Bergischen Städtedreieck wie auch im Oberbergischen Kreis hat, war der Gesprächspartner für das Sommer-Interview 2017.

Für einen Politiker eher unüblich trafen wir zum großen Sommer-Interview den Remscheider Ratsherrn Andre Hüsgen völlig offen an und erlebten ein durchaus spannendes Gespräch, bei dem Hüsgen auch aus dem sprichwörtlichen Nähkästchen plauderte:

„Herr Hüsgen, Sie gelten als der politische Motor der PRO-Bewegung des Bergischen Landes …

(Hüsgen unterbricht): Falsch! Sie sollten vielleicht wissen, dass ein Motor aus hunderten, tausenden Teilen besteht. Entscheidend ist immer das Zusammenspiel der Komponenten, vom Schmiermittel bis zum Zylinder. Wenn ich aber Ihren Vergleich bemühen darf, sehe ich mich in der Rolle der Zündkerze, die hin und wieder einen Funken gibt, die den Motor ans Laufen bringt. Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen Mitstreitern vor Ort, die uns über Jahre hinweg die Treue gehalten haben und ohne die unser politischer Kampf nicht möglich wäre.

Wie läuft derzeit die politische Arbeit? Außerparlamentarisch ist es ja eher ruhig geworden.

In der Tat konzentrieren wir uns momentan auf unsere Ratsarbeit in den Städten Solingen, Remscheid, Wuppertal und Radevormwald im Oberbergischen Kreis. Dies hat den erfreulichen Hintergrund, dass mit der AfD nun eine Partei am Start ist, die erstmals die Interessen vieler rechtsdemokratischer Bürger in alle Landtage und den Bundestag trägt. Und wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, waren wir immer eine Regionalpartei, die vor Ort zwar stark ist, die Sachwalter und Ansprechpartner für die Bürger unserer Heimatstädte ist, aber letztlich nie landes- oder bundespolitische Ambitionen hatte.

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Jung-„Journalistin“ verlangt jährliche 64.000 Euro für jeden minderjährigen Asylbewerber

Redaktion
11. August 2017
Aktuelles

In der Dritten Welt ist es keine Seltenheit, tatsächliche oder angebliche Minderjährige aus niedersten Beweggründen zu instrumentalisieren.

Wie es aussieht, Traumtänzerei vom edlen Wilden und totaler Umverteilung abzusondern, beweist aktuell die „Wuppertaler Rundschau“-Volontärin Nina Bossy mit ihrem Beitrag „Eine Investition, die es wert ist“, in dem sie für die Steuerfinanzierung von minderjährigen unbegleiteten „Flüchtlingen“ (MUFL) plädiert. Sie erwähnt sogar explizit, dass der durchschnittliche MUFL hierzulande den Steuerzahler schlappe 175 Euro pro Tag kostet. Aber aus Bossys Perspektive seien solche Unsummen gerechtfertigt, weil die MUFL die gesellschaftlichen Leistungsträger von morgen seien.

Doch wie sieht die Realität beim Thema MUFL aus? Die vermeintlich minderjährigen Asylbewerber werden als Vorhut ihrer Sippschaften in die reicheren Staaten Europas geschickt, um dort einen Brückenkopf zu haben. Wer in den westlichen Staaten als minderjähriger Ausländer aus der Dritten Welt gilt, der genießt besonderen Schutz vor einer Abschiebung und bekommt ein Vollprogramm mit Psychologen und Sozialarbeitern geboten. Hat sich erst einmal ein MUFL lang genug durchgemogelt, kann seine Sippschaft aus Timbuktu oder anderen Flecken der Welt, von denen der gewöhnliche Europäer höchstens nur gehört hat, nachkommen.

Zum Hintergrund von Nina Bossy ist es wissenswert, dass sie sich mit Vorliebe in Kreisen des Gutmenschentums bewegt. Journalistische „Größen“ wie Nicole Bolz, Axel Richter, Frank Michalczak und Tristan Krämer, die bereits mehrmals unangenehm in Erscheinung getreten sind, finden sich in ihrer Facebook-Freundesliste. Im März 2013 lud sie im selben sozialen Netzwerk ein Bild hoch, das sie gemeinsam mit Andreas Frege alias „Campino“ von den „Toten Hosen“ zeigt, die der Inbegriff des politisch korrekten Mitgröl-Rocks sind.

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Wichlinghausen: Drei Asylbewerber „bedanken“ sich mit organisierten Einbrüchen

Redaktion
8. Juni 2017
Aktuelles

Wenn der Asylbewerber mit der Brechstange kommt …

Drei Männer mit für Asylbewerber-Verhältnisse höherem Alter (35, 35 und 39 Jahre alt) begaben sich gemäß Polizei-Erkenntnissen regelmäßig auf Einbruchstouren in Düsseldorf sowie Wuppertal und konnten nun zum Glück am 1. Juni verhaftet werden. Wochenlang ermittelten Fachkommissariate aus der Landeshauptstadt wie auch der größten Stadt des Bergischen Landes. Um die drei Asylbewerber, die in einer Wichlinghauser Unterkunft lebten, strafrechtlich maximal belangen zu können, sollte ein Zugriff auf frischer Tat erfolgen, was vorerst nicht bewerkstelligt werden konnte.

Am Donnerstag vor Pfingsten ereignete sich schließlich der entscheidende Fehler der Bande, indem zwei ihrer Mitglieder in ein Wuppertaler Mehrfamilienhaus einstiegen und der dritte als Wachposten fungierte. Im Anschluss eilte das Trio in die Schwebebahn, wo die Falle der Ordnungshüter zuschnappte. Trotz des Versuchs, sich körperlich ihrer Verhaftung zu erwehren, konnten die drei Asylbewerber abgeführt werden. Eine Vor-Ort-Durchsuchung der Männer brachte 7.000 Euro in bar und Schmuck zum Vorschein.

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Brutale „Kulturbereicherung“ im Bezirksliga-Fußball

Redaktion
31. Mai 2017
Aktuelles

Claudia Bötte und das Maskottchen des Wuppertaler Sportvereins

Die PRO-Deutschland-Ratsfrau Claudia Bötte und das Maskottchen „Pröppi“ vom Wuppertaler Sportverein, die beide für friedlichen Fußball stehen.

Ein Betreuer und ein Spieler des Wuppertaler Fußball-Bezirksligisten SV Jägerhaus Linde erlitten am 28. Mai laut Polizei „Brüche im Gesicht“. Offensichtlicher Grund des Gewaltausbruchs war ein knapper Ausgang des Spiels. Der Türken-Verein Vatanspor Solingen führte mit einem Tor. Erst während der Verlängerung war die Mannschaft des SV Jägerhaus Linde in der Lage, mit 2:1 Endstand zu gewinnen. Gleich nach Spielende stürmten Anhänger von Vatanspor Solingen auf den Platz und brachen eine Massenschlägerei gegen die siegreichen Gastgeber vom Zaun.

Während der verletzte Spieler – relativ betrachtet – keine größeren Schäden davontrug, wurde der 50-jährige Betreuer auf einem Auge so schwer verletzt, dass er den Verlust seiner Sehfähigkeit befürchten muss. Dem Eingreifen der Polizei war es zu verdanken, dass es nicht mehr Geschädigte gab. Sollte der Betreuer bleibende Funktionsstörungen am verletzten Auge haben, wird die Polizei ihre Ermittlungen wegen schwerer Körperverletzung, worauf mindestens ein Jahr Haft steht, fortsetzen. Zum Glück gibt es Video-Aufnahmen der Eskalation aus verschiedenen Blickwinkeln, die mit Mobiltelefon-Kameras angefertigt wurden.

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„Die Linke“-Stadtrat „vermittelt“ für 1.-Mai-Chaoten

Redaktion
5. Mai 2017
Aktuelles

Den diesjährigen 1. Mai nutzten Wuppertals Linksextremisten, um für ein Ideologen-Zentrum nach ihren Geschmack am Ölberg zu demonstrieren. Gegen 15.50 Uhr wurden rund 70 „Autonome“, die am „Spaziergang“ zum Schusterplatz teilnahmen, in der Gertrudenstraße von der Polizei festgesetzt. Grund hierfür sind Rangeleien zwischen den Linksextremisten und den Ordnungshütern gewesen. Gerd-Peter Zielezinski, Mitglied der lokalen Ratsfraktion „Die Linke“, schaltete sich als „Vermittler“ ein.

Man stelle sich nun folgende Situation vor: Nicht ein Kommunalpolitiker der SED-Fortsetzungspartei, sondern ein rechtes Ratsmitglied schlösse sich einem Aufmarsch von Gewaltbereiten an. Es käme zu Ärger zwischen der Polizei und den Krawallos. Würden dann die gleichgeschalteten Lokalmedien aus dem Hause „Westdeutsche Zeitung“ so wohlwollend über den „vermittelnden“ rechten Mandatsträger berichten wie im Fall Zielezinski? Natürlich nicht!

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