© Götz Wiedenroth
Die zur Regel gewordene GroKo auf allen Ebenen deutscher Parlamente und Räte hat mittlerweile den Charme eines Untoten. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Was auf Bundesebene demnächst kommen könnte, wurde bereits am 18. Oktober in Wuppertal kommunalpolitische Realität: Die CDU beendete nach 13 Jahren die Große Kooperation (GroKo) mit der SPD. Als wichtigsten Grund nennen die Christdemokraten ein aus ihrer Sicht eigenmächtiges Handeln von Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD). Nun stehen die möglichen Ratsbündnisse Jamaika (CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) und Ampel (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) im Raum, was sich letztlich schlimmer auswirken könnte als die bisherige GroKo.
In beiden Konstellationen hätte der große Akteur bei den beiden kleineren Partnern zwei unmögliche Fraktionsvorsitzende: Marc Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) und Alexander Schmidt (FDP). Wie von PRO mehrfach berichtet, ist Schulz ein erklärter Sympathisant der Linksextremisten vom „Autonomen Zentrum“ in Elberfeld. In der Vergangenheit zeigte sich Schmidt als unverschämter Abkupferer und unsympathischer Sprücheklopfer. Hiergegen wirkt ein SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Jürgen Reese, trotz seiner Betätigung als roter Genosse, wie ein regelrechter Pol der Vernunft im Irrenhaus der Altparteien.
„Den Kollegen Michael Müller von der CDU kann ich verstehen, dass er nicht mehr damit einverstanden ist, wenn Oberbürgermeister Mucke im Rat clownesk auftritt, Arbeitsaufträge seitens der Politik schlicht ignoriert und ohne Mandat durch uns Stadtverordnete nach Gutdünken agiert“, kommentiert die Wuppertal PRO-Ratsfrau Claudia Bötte.
„Dass wir noch keine starke patriotische Fraktion in unserem Rat haben, rächt sich gerade jetzt bitter. Die Kulturmarxisten von Bündnis 90/Die Grünen mit ihrem Linksextremisten-Kumpel Schulz als Vortänzer befinden sich nun üblerweise in der Rolle des entscheidenden Mehrheitsbeschaffers. Wer ab 2020 keine Gefahr von Linksbündnissen und zeitgenössischer SA namens ‚Antifa‘, die kommunalpolitische Rückendeckung genießt, mehr haben will, der muss zwingend patriotisch wählen. Denn Gutmenschentum und dunkelroter Extremismus sind der sichere Untergang unserer Stadt, gegen den wir verantwortungsbewusste Freiheitliche selbstverständlich mit aller Kraft ankämpfen!“
