Andreas Mucke – Seite 4 – Bürgerbewegung PRO Wuppertal

Peinlich! Oberbürgermeister verweigert PRO/REP-Fraktionsvorsitzender Ehrung zum Geburtstag

Redaktion
15. November 2016
Aktuelles

© Atamari (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Selektiert nach Politkorrekten und Oppositionellen im Wuppertaler Rat: Andreas Mucke

Ein erster Eindruck der Wuppertaler Ratssitzung am 14. November, der ausführliche Bericht folgt in Kürze!

Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) beglückwünscht für gewöhnlich diejenigen Ratsmitglieder, die zufällig am Tag einer Ratssitzung Geburtstag haben, doch nicht so am 14. November im Fall der PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzenden Claudia Bötte. Um ein Versehen kann es sich nicht gehandelt haben, da zwei Beschäftigte der Verwaltung Bötte gratulierten. Offensichtlich ist Mucke nicht in der Lage, für einen kleinen Akt der Höflichkeit einmal politischen Streit beiseitezuschieben.

Es stellt sich nun die Frage inwieweit es zulässig ist, wenn ein Andreas Mucke in seiner Funktion als Oberbürgermeister öffentlich manche Ratsmitglieder während ihres Geburtstags ehrt, aber andere außen vor lässt. Um einem Zwei-Klassen-System vorzubeugen, müsste es entweder alle oder keiner heißen. Bei letztgenannter Option hätte Mucke immer noch die Möglichkeit, vor oder nach der Ratssitzung in der Rolle als Privatperson ausschließlich Altparteien-Kumpanen Präsente zu überreichen.

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PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich Mayors United Against Anti-Semitism an

Redaktion
9. November 2016
Aktuelles

Die Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks

© Stadt Wuppertal
V. l. n. r.: Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Andreas Mucke (Wuppertal) und Tim Kurzbach (Solingen)

Trotz mehrheitlich gegenteiliger Voten der Stadträte von Wuppertal und Remscheid haben sich am 7. November die drei Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD; Wuppertal), Tim Kurzbach (SPD; Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (SPD; Remscheid) zusammengefunden, um gemeinsam ihren Beitritt zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism (dt. Bürgermeister vereint gegen Antisemitismus) zu unterschreiben. Zuvor hatten die Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion und die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe Anträge eingebracht, das jeweilige Stadtoberhaupt ausdrücklich zu ermuntern, schnellstmöglich dem Bündnis beizutreten. Die drei Oberbürgermeister werden auch künftig gut daran tun, das Stimmverhalten ihrer Parteigenossen im Rat wegen fehlender Nachvollziehbarkeit zu ignorieren.

Der unwürdige Eiertanz um den Beitritt der Kommunen des Bergischen Städtedreiecks zum Bündnis belegt einmal mehr, wie wenig die Mandatsträger der Altparteien und ihrer Anhängsel sachbezogen abstimmen können, wenn PRO Deutschland einen Antrag oder Änderungsantrag einreicht. Wer als Ratsmitglied sogar bereit ist, das Wohl seiner Stadt zu riskieren, weil die aus subjektiver Sicht „falschen“ Antragsteller etwas Richtiges eingebracht haben, der sollte sich die Frage stellen, ob er überhaupt in der Politik etwas verloren hat. Wer wissen will, wie sich grundsätzliche Haltungen der Blockade auswirken können, der möge sich den Reichstag der untergehenden Weimarer Republik mit seinen destruktiven Mehrheiten aus Kommunisten und Nationalsozialisten anschauen!

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Überdachung der Nordtribüne des Stadions am Zoo: PRO/REP wirkt!

Redaktion
4. November 2016
Aktuelles

Innenansicht des Wuppertaler Stadions am Zoo

© Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die Haupttribüne des Stadions am Zoo von der momentan noch dachlosen Nordtribüne aus betrachtet.

Der Eiertanz um einen möglichen Wetterschutz der Horst-Szymaniak-Tribüne des Stadions am Zoo offenbart zwei Dinge zugleich: Erstens setzt die Fraktion PRO Deutschland/REP gute Impulse in der Kommunalpolitik, doch zweitens will die politische Klasse Wuppertals das nicht zugeben und präsentiert daher der Öffentlichkeit ein ganz übles Schmierentheater. Nach einer Schamfrist von gut einem halben Jahr stellt nun Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) in Aussicht, städtische Fördergelder für eine Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne wie auch die Installation einer Rasenheizung bereitzustellen. Ein solches Dach forderte die Fraktion PRO Deutschland/REP bereits im April dieses Jahres, doch bis abschließend zur Sitzung des Stadtrats am 2. Mai erfand die Stadtspitze um Mucke abenteuerlichste Lügenmärchen, um das Ansinnen der patriotischen und grundlegend oppositionellen Formation madig zu reden.

Es gibt ein Interview mit Andreas Mucke in der aktuellen Ausgabe des Fan-Organs „neunzehn54“ vom Wuppertaler Sportverein (WSV). Darin nennt er den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Marc Schulz, als politischen Busenfreund und ebenfalls regelmäßigen Besucher der WSV-Fußballspiele. Wohlweislich blendet das Stadtoberhaupt aber aus, dass die PRO-Deutschland-Politikerin Claudia Bötte gleichermaßen zu den häufigen Zuschauern der Wettkämpfe zählt. Die Mucke-„Logik“ provoziert geradezu folgende Fragestellung: Stehen etwa nur eingefleischte Gutmenschen für den Fußball?

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Ratsbericht 19. September: PRO/REP-Fraktion blamiert erneut Altparteien

Redaktion
24. September 2016
Aktuelles

Audiovisuelle Aufzeichnung der Sitzung des Wuppertaler Stadtrats am 19. September 2016

© Ausschnitt eines Standbildes aus dem Wuppertaler Rats-TV
Sozialdezernent Stefan Kühn konterkariert die Arbeit PRO Deutschland/REP-Fraktion, wofür ihm die Altparteien-Funktionäre Beifall zollen.

Gleich zu Beginn der Wuppertaler Ratssitzung am 19. September machte die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte unter TOP 2.5 (Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015; in der Videoaufzeichnung nicht eigens markiert, aber zeitlich bei 15 Min. 47 Sek. zu finden) klar, sich nicht mit unzureichenden Antworten der Verwaltung abzufinden. Wenn von den SPD-Landtagsabgeordneten der Stadt 70.000 Euro Fördergelder für den „Kampf gegen Rechts“ verlangt werden, müsse hierzu belastbares Material über Straftaten vor Ort mit neo-nationalsozialistischer Motivation vorliegen. Ansonsten habe es man mit einem Fall ideologischer Schaumschlägerei zu tun.

Regelrecht vorgeführt hat Claudia Bötte unter TOP 2.7 (Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung) den Sozialdezernenten Stefan Kühn (SPD). Sie warf ihm vor, im Schutz einer verfilzten Beamtenschaft nicht einmal ordentliche Antworten auf Anfragen aus dem Stadtrat zu geben. Der Angegriffene gab sich daraufhin unwissend, indem er seine eigene Arbeit als angemessen darstellte. Als Zeichen der Rückenstärkung des Dezernenten Kühn angesichts sehr unbequemer Fundamentalopposition gegen ihn trommelten die Altparteien-Stadtverordneten wie wild mit ihren Händen auf den Tischen.

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Gutmenschliche Vereinnahmung des Bergischen Heimatlieds

Redaktion
16. September 2016
Aktuelles

Der Bonner Komponist Caspar Joseph Brambach schuf 1892 für den Solinger Dichter Rudolf Hartkopf die Melodie zum Bergischen Heimatlied

Der Vorgang als solcher ist ein alter Hut: Altbewährtes wird zeitgeistig verformt, während sich die verantwortlichen Kunstbanausen als ein Ausbund an Kreativität empfinden, doch der neueste Streich im Bergischen Städtedreieck verschlägt einem fast die Sprache. Multikulti-Pädagogen der Förderschule „Heinrich Neumann“ in Remscheid haben das Bergische Heimatlied im Refrain umgetextet zu „Herzlich willkommen im Bergischen Land, egal wo du her bist, ich reich dir die Hand“. Das Ganze samt Choreographie wurde anschließend vom Chor der Schule am 14. September im Barmer Rathaus vor Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) präsentiert.

Dass zeitgeistige Manipulation von Liedern in Deutschland eine sehr unselige Tradition hat, war offenbar bislang den politisch korrekten Lehrern unbekannt. So wurde beispielsweise 1918 die deutsche Version des sozialistischen Kampflieds „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit“ gedichtet. Hieraus machten neun Jahre später die Nationalsozialisten ihr Plagiat „Brüder in Zechen und Gruben“, das heutzutage in der Bundesrepublik verboten ist. Andere Fälle von NS-Adaptionen roter Lieder gab es mit „Dem Morgenrot entgegen“ oder auch „Wann wir schreiten Seit‘ an Seit’“.

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Oberbürgermeister Mucke möge echtes Zeichen gegen Judenfeindlichkeit setzen

Redaktion
29. August 2016
Aktuelles

© Ausschnitt des Standbildes eines YouTube-Videos
Zum Glück seit dem 21. Oktober 2015 als Oberbürgermeister Wuppertals Geschichte: Peter Jung

Für die nächste ordentliche Sitzung des Wuppertaler Stadtrats am 19. September hat die Ratsfraktion PRO Deutschland/REP einen Antrag eingereicht, der Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) nahelegt, dem Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism (dt. Bürgermeister vereint gegen Antisemitismus) beizutreten. Muckes Amtsvorgänger Peter Jung (CDU) brachte es in den Monaten August und September 2014 fertig, einen von PRO unterstützten Bürgerantrag, der eine Resolution in Reaktion auf den Brandanschlag gegen die Bergische Synagoge in der Nacht zum 29. Juli 2014 beinhaltet, mittels fauler Tricks im Hauptauschuss auszubooten. PRO war die erste politische Kraft Wuppertals, die öffentlich Solidarität mit der geschädigten Synagogen-Gemeinde zeigte.

Das Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism geht zurück auf die Initiative der 1906 gegründeten Organisation American Jewish Committee (dt. Amerikanisch-Jüdisches Komitee). Es richtet sich insbesondere an die Oberhäupter von Städten und Gemeinden in den USA und in Europa. Die Unterzeichner geben eine Erklärung ab, die u. a. beinhaltet, jegliche Form von Hass gegen Juden zu verurteilen. Unter den Städten Nordrhein-Westfalens sind beispielsweise die Oberbürgermeister von Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Mülheim an der Ruhr bereits Mitglieder im Bündnis.

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Glückwunsch an den Metropolitan Borough South Tyneside zum pro-Brexit-Votum

Redaktion
3. Juli 2016
Aktuelles

© Barabbas1312 (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Rathaus der Hafenstadt South Shields, von wo aus der Metropolitan Borough South Tyneside verwaltet wird.

Der mit Wuppertal partnerschaftlich verbundene Metropolitan Borough South Tyneside im Nordosten Englands traf am 23. Juni eine gewichtige Entscheidung: Der Metropolitan Borough (englische Verwaltungseinheit in großstädtischen Ballungsgebieten) votierte mit 62 Prozent sehr deutlich für einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union. Die politische Klasse Wuppertals ist unterdessen fassungslos, dass die Bürgerschaft der kommunalen Partnerin auf der großen Insel den Eurokraten in Brüssel mehrheitlich die kalte Schulter zeigte. Selbst Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) drückt politisch korrekt in der Öffentlichkeit sein Bedauern über diesen Fakt aus.

Die Ratsfraktion PRO Deutschland/REP sieht hingegen in der erfolgreichen Brexit-Volksabstimmung einen fulminanten Sieg der Basisdemokratie über die Hinterzimmer-Politik des europäischen Altparteien-Unwesens. Im Kern wurde am 23. Juni über die Frage entschieden, ob nationale Souveränität oder Gängelung durch ein überstaatliches Gebilde, das beim einfachen Volk wenig bis gar nicht verwurzelt ist. Die Briten entschieden sich für erstere Option.

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Unwürdiges Gezerre im „Outlet“-Streit

Redaktion
4. April 2016
Aktuelles

© Standbild eines YouTube-Videos
Jens-Peter Nettekoven (erklärter Befürworter des ‚Designer Outlet Center‘ Lennep) im Plenarsaal des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wegen der personellen Überschneidung zwischen den Geschäftsführungen der Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion und der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe sah die patriotische Partei seit jeher die gegenseitigen Klageandrohungen wegen des „Fashion Outlet Center“ in Elberfeld und des „Designer Outlet Center“ in Lennep als Posse unterhalb von Kindergarten-Niveau. Aus diesem Grunde ergriff die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte während der Wuppertaler Ratssitzung am 7. März das Wort, um sich aufgrund der persönlichen Bekanntschaft mit beiden beteiligten Oberbürgermeistern Andreas Mucke (Wuppertal, SPD) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid, ebenfalls SPD) als Streitschlichterin vorzuschlagen (Wuppertaler Rats-TV vom 7. März 2016 ab 3 Std. 29 Min. 30 Sek., TOP 11.6). Die Altparteien und ihre Anhängsel im Wuppertaler Stadtrat zogen es allerdings vor, die direkte juristische Konfrontation zu suchen.

Insbesondere in der CDU des Bergischen Städtedreiecks gibt es momentan schwerwiegenden Zoff. Deren Wuppertaler Fraktionsvorsitzender Michael Müller, der beruflich Schausteller-Gastronom ist, poltert mit Vehemenz gegen das „Designer Outlet Center“ in Lennep. Seiner Auffassung nach dürften derartige Mode-Zentren nur noch in den Zentrallagen von Großstädten entstehen. Deshalb sei eine Klage gegen den Standort Remscheid-Lennep gerechtfertigt.

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Ratsbericht: Oberbürgermeister Mucke sucht juristische Konfrontation

Redaktion
9. März 2016
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Video der Wuppertaler Ratssitzung am 7. März 2016

Gleich zu Beginn der Wuppertaler Ratssitzung am 7. März gerieten Altparteien-Block und die oppositionelle Fraktion PRO Deutschland/REP aneinander. Grund hierfür war zum Eintritt in die Tagesordnung eine Nachfrage (Video ab 2 Min. 35 Sek.) der Fraktionsvorsitzenden Claudia Bötte, ob Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) gedenkt, seine zwei fragwürdigen Ordnungsrufe während der letzten Ratssondersitzung am 25. Januar zurückzunehmen. Das Stadtoberhaupt meinte zur PRO-Deutschland-Ratsfrau Bötte, er werde dies nicht tun.

Hiermit verbaute sich Mucke den Weg zu einer außergerichtlichen Einigung. Wuppertals Oberbürgermeister sei erinnert an die krachenden juristischen Niederlagen seines Remscheider Amts- und Parteikollegen Burkhard Mast-Weisz (SPD) am 22. Februar. PRO Deutschland ist unterdessen zuversichtlich, dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf auch Muckes Ordnungsrufe kassieren wird. Des neuen Stadtoberhaupts Sturheit in dieser Angelegenheit verursacht ein sinnloses Verbrennen von Steuergeldern.

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CDU und SPD erzürnen linke Reporterin

Redaktion
15. Februar 2016
Aktuelles

© Digitale Ablichtung des Facebook-Profils von Nicole Bolz
Wird „Wuppertaler Rundschau“-Frau Nicole Bolz eines Tages in die linke Politik wechseln?

Die „Wuppertaler Rundschau“-Schreiberin Nicole Bolz ist verstimmt, schwer verstimmt darüber, dass CDU und SPD es nicht für nötig erachten, sich einer obskuren Anti-Rechts-Initiative der Ratsfraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen anzuschließen. Die Nachrichtenmeldung hierzu fand sich am 13. Februar in der Druckausgabe des Kostenlos-Blatts, am Folgetag wurde sie auch per Internet zugänglich gemacht. Parallel dazu ist auch Bolz‘ Kommentar „Politik auf Kindergartenniveau“ abrufbar.

Es fuchst die „Wuppertaler Rundschau“-Textproduzentin , die sich auf Facebook selbst als Vertreterin der Lügenpresse betitelt, offenbar ungemein, wie die CDU-Fraktion darauf verweist, weder informelle Parallelstrukturen zu den Ratsgremien noch die implizite Anerkennung der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ als demokratisch unterstützen zu wollen. Wo Bolz so viel Eifer im K(r)ampf „gegen Rechts“ an den Tag legt, stellt sich die Frage, weshalb sie nicht als „Die Linke“-„Antifaschismus“-Beauftragte unmittelbar in die Politik geht. Selber machen ist besser, als dauernd nur Ratschläge zu geben.

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