Peter Jung

Islamkritisches Weblog PI legt Wuppertaler Rats-TV lahm

Politically Incorrect

Das Weblog Politically Incorrect bietet politische Unkorrektheit pur!

Mit regelmäßig über 100.000 Zugriffen pro Tag ist das islamkritische Weblog Politically Incorrect (PI) eines der wichtigsten deutschsprachigen Politik-Portale im Internet überhaupt. Gegen 16.00 Uhr wurde dort am 10. September ein Artikel zur turbulenten Wuppertaler Stadtratssitzung vom 7. September hochgeladen. Bereits um 16.20 Uhr beschwerte sich im Kommentarbereich des Beitrags ein Nutzer, er könne sich nicht mehr die Aufzeichnung der Ratssitzung anschauen. Der Grund war naheliegend: Völlige Überlastung des Servers, auf dem der Film abgespeichert ist.

Die PI-Leserschaft reagierte in den Kommentaren in gewohnter Weise mit gewitzter Ironie, Sarkasmus und Zynismus auf die Bunttol(l)eranten an der Stadtspitze Wuppertals. Schon im ersten Kommentar heißt es noch vergleichsweise freundlich: „Na, der Peter Jung (der Oberbürgermeister von der CDU, Anm. d. Red.) scheint ja ein lupenreiner Demokrat zu sein…“ Auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bekommt dort ihr Fett weg.

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Stadtspitze zensiert Kritiker des Asyl-Missbrauchs

Zensur

Einige selbsternannte „Lenker“ meinen, ein Informationsmonopol über die Politik in Wuppertal zu haben.

Über den turbulenten Verlauf der Wuppertaler Stadtratssitzung vom 7. September ist auf dieser Präsenz schon berichtet worden. Nun ist die audiovisuelle Aufzeichnung (TOP 4.9 und 4.10 von besonderer Relevanz!) derselben abrufbar, jedoch ist der empörte Zwischenruf eines Bürgers gegen das aggressiv-hysterische Verhalten der Altparteien-Vertreter im Wesentlichen aus der Aufzeichnung herausgeschnitten worden. Über Konsequenzen aus diesem Skandal wird in den kommenden Tagen die PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion intern beraten.

Um dem couragierten Mann Gehör zu verschaffen, werden mit dem vorliegenden Text seine Aussagen sinngemäß wiedergegeben. Nachdem Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) den Protest der PRO-Deutschland-Ratsfrau Claudia Bötte wegen zuvor erfolgter Pöbeleien der christdemokratischen Stadtverordneten Claudia Hardt durch das Abstellen des Mikrofons abgewürgt und den PRO-REP-Fraktionsgeschäftsführer Andre Hüsgen ohne vorherige Ordnungsrufe höchstwahrscheinlich rechtswidrig des Saals verwiesen hatte, sah der mutige Zuschauer endgültig rot. Er stellte das Verhalten der etablierten Politiker gegenüber der PRO-REP-Ratsfraktion als absolut unmöglich dar. Knapp 30 Jahre lang sei er in der CDU gewesen, doch heute schäme er sich, einst in derselben Partei wie Peter Jung gewesen zu sein. Die Zustände im Wuppertaler Rat erinnerten ihn an das Blockparteien-System der „DDR“.

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Ratsbericht: OB Jung verliert völlig die Kontrolle

Wütendes Smiley

© Iwan Novirion (commons.wikimedia.org)
Oberbürgermeister Peter Jung war am 7. September die Wut anzumerken.

Im Gegensatz zu seinem scheidenden Amtskollegen in Solingen (Norbert Feith, CDU) weiß Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung (ebenfalls CDU) nicht wirklich, wie man eine stellenweise sehr polarisierende Tagung zu leiten hat. War bislang die politische Klasse der Schwebebahn-Stadt bemüht mit reichlich Arroganz die Beiträge der Ratsfraktion PRO Deutschland/REP zu ignorieren, doch ist ihr dies anlässlich der Ratssitzung am 7. September in keiner Weise gelungen. Jung verstieg sich letztlich darin, den PRO Deutschland/REP-Fraktionsgeschäftsführer Andre Hüsgen ohne triftigen Grund des Plenarsaals zu verweisen, was noch voraussichtlich ein Nachspiel vor dem Verwaltungsgericht haben wird.

Der Beginn der Tagung verlief ab 16.00 Uhr rund drei Stunden lang sehr zäh und unspektakulär. Eingangs gab es einen unwichtigen Bürgerantrag, der u. a. vom SPD-Mann und Gewerkschaftsfunktionär Daniel Kolle, der sich auch gern in der Gesellschaft von Linksextremisten bewegt, begründet worden ist. Verbotenerweise tauchten später über Kolles Facebook-Nutzerkonto Fotos der Ratssitzung auf.

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Die demographische Katastrophe und OB Jung

Parole in der chinesischen Provinz Sichuan

Parole in der rotchinesischen Provinz Sichuan, die an das Verbot der Aussetzung oder Misshandlung weiblicher Neugeborener und Säuglinge erinnert. Erlebt Deutschland bald ähnlich unhaltbare Zustände?

Gern wird in den Massenmedien Deutschlands suggeriert, ein Zusammenhang zwischen der ausufernden Einwanderung kulturfremder Menschen und der Überalterung unter den Herkunftsdeutschen sei ganz und gar abwegig. Indes spricht ein Artikel des durch und durch politisch korrekten Journalisten Lothar Leuschen in der „Westdeutschen Zeitung“ (WZ) wohl unfreiwillig eine ganz andere Sprache. Darin stellt der lokale WZ-Chefredakteur Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) als Rebellen mit geringer Parteibindung dar. So sei das Oberhaupt der bergischen Metropole im Gegensatz zu vielen seiner schwarzen Parteikollegen ein Befürworter der vollen Ehe für Homosexuelle. Seltsamerweise spielt parallel das Thema des explosionsartigen Zustroms von Asylbewerbern im Leuschen-Elaborat eine Rolle.

Während unter vielen ethnischen Deutschen Ein-Kind- oder gleich gänzlich nachkommenlose Partnerschaften den Status eines massenmedial verordneten Idealbilds haben, soll im Gegenzug der Einheimische gutmenschlich seine rückhaltlose Begeisterung über den Kinderreichtum außereuropäischer Einwanderer zur Schau stellen. Welche Folgen Verdrängungsprozesse unter verschiedenen Volksgruppen haben können, zeigt in brachialer Weise das Kosovo. Dort wurde die ursprünglich christliche Mehrheit von Serben von den größtenteils islamischen Albanern abgelöst. In der Konsequenz riefen die Kosovo-Albaner im Februar 2008 ihre vermeintliche Unabhängigkeit von Serbien aus.

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„Wahlbühne“ in Barmen geriet zur Farce

Flagge der „DDR“

Einen Hauch von Ostalgie mit Blockparteien, Nomenklatura und allem Zubehör ließ die „Wahlbühne“ durch den Opernsaal wehen.

Insbesondere für die Wuppertaler Oberbürgermeister-Kandidatin Gunhild Böth („Die Linke“) dürfte die „Wahlbühne“ von „Radio Wuppertal“ und „Westdeutscher Zeitung“ (WZ) am Abend des 25. August vorgekommen sein wie ein Heimspiel in der alten „DDR“. Die Altparteien schmorten in altbekannter Weise im eigenen Saft. Das Prinzip des Blockparteien-Systems à la Erich Honecker feierte einem Zombie gleich fröhliche Urständ.

Erster zentraler Fehler der von Lothar Leuschen (WZ) und Georg Rose („Radio Wuppertal“) in der Barmer Oper geleiteten Veranstaltung war das Ausklammern der Stadtoberhaupt-Bewerber Markus Stranzenbach (PRO-Bewegung) und Björn „Hose“ Werner („Die Partei“). Zweiter wesentlicher Fehler war das Vor- und Nachselektieren jeglicher Fragen an die Kandidaten von CDU, SPD, „Grünen“, „Die Linke“ und Wählergemeinschaft. Spontan aus dem Publikum heraus durften keine Fragen gestellt werden. Leuschen und Rose konnten somit agieren wie Diktatoren in freier Wildbahn.

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Jusos voll Zorn gegen OB Jung

Flagge des Kosovo

Die SPD-Jugend Jusos mit dem „großen Herzen“ für Asylbewerber aus dem Kosovo und anderen Westbalkanstaaten zu Lasten des Steuerzahlers

Das rechte Blinken des Wuppertaler Oberbürgermeisters Peter Jung (CDU) in puncto Asylbewerber-Flut trifft auf keinerlei Gegenliebe bei der lokalen SPD-Jugend Jusos. Der Endzwanziger und Jungsozialist Simon Geiß, der bereits als 16-jähriger eine Karriere im roten Filz aus Partei und öffentlicher Verwaltung begonnen hat, poltert wie folgt in der „Wuppertaler Rundschau“ gegen das Stadtoberhaupt: „Allein die Tatsache, dass Vertreter der rechtsextremen Pro-Bewegung nun feststellen, dass Jung augenscheinlich ihre Forderungen übernimmt, sollte dem noch amtierenden Oberbürgermeister aufzeigen, in welch schlechter Gesellschaft er sich mit seinen Äußerungen befindet und zu einer Rücknahme seiner Forderungen bewegen.“ Offensichtlich wird in bergischen SPD-Kreisen sehr genau darauf geachtet, was die regionale PRO-Bewegung äußert.

Bemerkenswert an der Geiß-Aussage ist die Tatsache, dass nicht der gesunde Menschenverstand als Maßstab Anwendung findet, sondern vermeintlich abgrundtief bösartige Rechte Postulate formulieren, die allein dadurch diskreditiert seien, weil sie von ihnen stammen. Hier ist man am Punkt ausufernder Ideologie angelangt. Folgt man der Linie des Ronsdorfer Filzokraten bis zur letzten Konsequenz, offenbart sich eine der Hauptschwächen der linkslinken Doktrin: Es wird sich komplett davon abhängig gemacht, was der politischer Gegner sagt, da man stets Antipol sein will.

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OB Jung übernimmt Forderungen der PRO-Bewegung

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Peter Jung (CDU) ist aktuell Vorsitzender der Institution

Wie die Medien „Westdeutsche Zeitung“ und „Welt“ berichten, hat Peter Jung (CDU) in seinen Funktionen als Oberbürgermeister Wuppertals und Vorsitzender des Städtetags NRW mittlerweile Forderungen der PRO-Bewegung eins zu eins übernommen. So wünscht er sich beschleunigte Asylverfahren, fordert Grenzkontrollen und eine Visumpflicht für Bürger der Westbalkanstaaten, die noch nicht Mitglieder der EU sind. Betrachtet man die zurückliegenden Monate Wuppertaler Kommunalpolitik, so muss man sich über den Geisteswandel Jungs wundern. Handelt es sich um späte Einsicht, um einen spontanen Anflug von Vernunft oder doch eher nur um ein Wahlkampfmanöver?

Fest steht, die Fraktion PRO-Bewegung/REP beantragte im Rat u. a. die Abschiebung illegal eingereister Westbalkanesen aus sicheren Drittstaaten sowie den Beitritt Wuppertals zum Bündnis gegen Asyl-Missbrauch der Oberbürgermeister und Landräte des Regionalverbandes Ruhr. In den jeweiligen Ratssitzungen am 9. März und am 22. Juni beide Male das gleiche Bild: Alle Stadtverordneten mit Ausnahme der Fraktion PRO-Bewegung/REP dagegen.

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Ratssitzung: Wieder viel Wirbel im Plenarsaal

Bereits vor der Ratssitzung am 11. Mai kündigten sich größere Konfrontationen an. So verlangte in völliger Abwegigkeit die AfD-Ratsgruppe von der PRO-Bewegung-REP-Fraktion, es solle eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, die der Fraktion die künftige Nennung des Namens der AfD in ihrer Arbeit untersagt. Die Abrechnung mit dem „alternativen“ Stadtverordneten Ralf Wegener und seiner Entourage war somit ausgemachte Sache.

Bei TOP 4.3 („Nie wieder Extremisten als Kooperationspartner der Verwaltung“) ergriff die PRO-Bewegung-REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte das Wort (im Video ab 38 Min. 30 Sek.). Sie stellte es als grenzenlose Absurdität dar, wenn drei Ratsparteien städtisch gefördert von Gewerkschaften und den Linksextremisten der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“ im Lichthof des Barmer Rathauses verunglimpft werden und eine der drei Parteien, nämlich die AfD sich absichtlich einer Bekämpfung dieser unhaltbaren Zustände verweigert und obendrein die helfende Hand in Form des PRO-Bewegung-REP-Bündnisses attackiert. Bötte griff den AfD-Ratsgruppensprecher und Ex-FDP-Mann Ralf Wegener unmittelbar verbal an. Dieser sah sich offenkundig zu keinerlei Erwiderung in der Lage. Eine Wortmeldung hätte in der Tat für den 60-jährigen hochnotpeinlich werden können. Die Abstimmung ergab das gewohnte Bild: Drei PRO-Bewegung-REP-Stimmen gegen den Rest des Rats. Im Umkehrschluss bedeutet dies, alle politisch korrekten Formationen in der höchsten Institution der Wuppertaler Bürgerschaft inklusive der AfD betrachten bekennende Linksextremisten als seriöse Partner. Arme Stadt!

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Nächste Ratssitzung: Drei Anträge gegen linke Gewalt und Hetze

Für den 11. Mai steht die erste Wuppertaler Ratssitzung nach den Osterferien an. Mit ihrem ersten Antrag zur Tagung nimmt sich die PRO-Bewegung-REP-Ratsfraktion eines aktuellen Ereignisses an. In der Nacht vom 10. auf den 11. April ist offenbar ein Linksextremist des „Autonomen Zentrums“ an der Ecke Gathe/Markomannenstraße mit einem Messer niedergestochen worden. Beim Rettungseinsatz sei es laut Polizei zu Kampfszenen zwischen Linksextremen und Ordnungshütern gekommen. Dieser Vorfall wirft erneut ein bezeichnendes Licht auf die linke Gewaltszene der Stadt. Der Fraktionsantrag sieht wirkungsvolle Maßnahmen gegen die politisch motivierten Krawallmacher vor.

An nächster Stelle beantragt die PRO-Bewegung-REP-Ratsfraktion eine Resolution zu einem sachlicheren Verhältnis der Lokalmedien gegenüber den kommunalpolitischen Akteuren. Die Hetze von „Westdeutscher Zeitung“ und „Wuppertaler Rundschau“ trifft nicht nur rechtsoppositionelle Parteien wie die PRO-Bewegung und Republikaner, sondern auch die AfD. Die Ratsgruppe der AfD wird somit vom Bündnis PRO-Bewegung/REP eingeladen, sich der Resolution anzuschließen, um den politisch Korrekten zu zeigen, dass man nicht länger gewillt ist, sich auf das Übelste diffamieren zu lassen.

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Ratssondersitzung: Unterirdische Gutmenschen außer Rand und Band

Bereits vor dem Anfang der Wuppertaler Ratssondersitzung am 26. März zur Aufarbeitung des Polizeiskandals um Pegida NRW wurde ein Affront gegen die Fraktion PRO-Bewegung/REP, die die Tagung am 17. beantragt hatte, direkt sichtbar: Die Internet-Übertragung, die ansonsten während jeder regulären Sitzung stattfindet, war nicht vorhanden. Die Stadtspitze um Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) wähnte sich offenbar besonders schlau, auf diesem perfiden Wege die mediale Reichweite des Ereignisses einschränken zu können. Eine Aufarbeitung durch die Ratsfraktion scheint auch hier wieder dringend geboten.

Wenige Minuten vor Beginn begab sich der Pegida-NRW-Chef Marco Carta Probach zum Sitz Peter Hermann Jungs, um sich persönlich dem 59-jährigen als „Verstrahlter“ (O-Ton Peter Jung am 14. März) vorzustellen. Das Stadtoberhaupt zischte ihn daraufhin an, er möge sofort den Bereich des Plenums verlassen. Oberbürgermeisterliche Souveränität sieht wahrlich anders aus! Einfach nur unterirdisch.

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