© Götz WiedenrothSo sieht es aus, wenn es ein eingefleischter Linksextremist jemals schaffen sollte, an die Himmelspforte zu gelangen. (Bild anklicken, um es in voller Größe sehen zu können.) Zerschlagenes…
© Stadt Wuppertal (Ausschnitt eines Standbilds des Wuppertaler Rats-TV)Der Sozialdezernent Wuppertals, Stefan Kühn (SPD), gebärdet sich so, als gehöre ihm persönlich die Stadt. Auch in der Sitzung des Wuppertaler Stadtrats…
So stelle sich Lucas Cranach der Ältere Mitte des 16. Jahrhunderts den Jungbrunnen vor.
Mit dem Beginn des Jahres 2018 hat die Wuppertaler PRO/REP-Ratsfraktion wegen des Messermords im pfälzischen Kandel und des Skandals um eine Sendung des Kinderkanals einen Antrag eingereicht, der eine verbindliche ärztliche Altersfeststellung von angeblich minderjährigen unbegleiteten „Flüchtlingen“ (MUFL) sowie eine Unterbindung von Kuppelei-Aktivitäten zwischen Jung-Asylbewerbern und tatsächlich minderjährigen Mädchen vorsieht. Obwohl die Bluttat von Kandel als eine „Kulturbereicherung“ der brachialen Art sich im kleinstädtisch-ländlichen Raum zugetragen hat und die für das Fernsehen aufbereitete Beziehungskiste zwischen dem volljährigen Salafisten-Sympathisant Mohammed aus Syrien und der minderjährigen, westlich gesinnten Malvina im Bereich der mittelgroßen Stadt Fulda spielt, so sind insbesondere die Großstädte der Bundesrepublik von solchen Auswüchsen der ungezügelten Masseneinwanderung besonders betroffen.
Um sich den ganzen Irrsinn des deutschen Gutmenschentums zu vergegenwärtigen, muss sich die Frage gestellt werden, ob es unter durchweg Einheimischen üblich ist, dass Eltern ihre minderjährige Tochter mit einem jungen Mann anbandeln lassen, über dessen persönlichen Hintergrund wie beispielsweise wirkliches Lebensalter, soziale Herkunft, mögliche kriminelle Karriere oder etwaige extremistische Gesinnung keinerlei gesicherte Informationen vorliegen. Erscheint jedoch ein Asylbewerber auf der Bildfläche, werden derartig wesentliche Bedenken von bornierten Multi-Kulti-Jüngern sofort über Bord geworfen. Schließlich will man als politisch korrekter Duckmäuser nicht von linksradikalen Meinungswächtern die „Rassismus“-Keule über den Schädel gezogen bekommen.
© Lzyvzl und Jahobr (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Wenn das Verhältnis zur Wahrheit so flexibel wird, dass sich bereits die Balken biegen …
Langsam erweckt Wuppertals Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) in den Reihen der PRO/REP-Ratsfraktion den Eindruck, als wolle er wirklich gar kein Fettnäpfchen auslassen. Während der letzten Plenarsitzung am 18. Dezember 2017 setzte sich der kommunale Spitzenbeamte nicht nur mächtig in die Nesseln, indem er ihm nicht zustehende Belehrungen zum Besten gab, sondern überdies konkret meinte, die PRO/REP-Fraktion berechne mit monatlich 5.000 Euro plus pro minderjährigem unbegleiteten „Flüchtling“ die Kosten zulasten Steuerzahlers viel zu hoch. Noch Anfang 2016 hat die Verwaltung die Summe mit durchschnittlich 3.300 Euro beziffert, während die „Westdeutsche Zeitung“, die PRO/REP offenkundig feindlich gesinnt ist, am 9. Januar dieses Jahres von 5.000 Euro sprach. Wie kommt es zu einer solch spektakulären Kostenexplosion?
Einem Mann in der Position von Stefan Kühn müsste klar sein, dass er die Devise „Heute so, morgen so“ sich höchstens im Privaten leisten kann, aber unter keinen Umständen im Dienst. Selbst wenn er persönlich eine Formation wie PRO/REP als oppositionell-unbequem empfindet, so verpflichtet ihn sein Status als Beamter zu parteipolitischer Neutralität und wahrheitsgemäßen Aussagen. Das einzige, was ihm dienstlich zusteht, ist die Verweigerung einer Stellungnahme, wenn an ihn eine Frage gerichtet wird, die objektiv keinen Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit hat.
Audiovisuelle Aufzeichnung der Wuppertaler Stadtratssitzung 13. November 2017
Tagesordnung der Wuppertaler Stadtratssitzung 13. November 2017
Reitet Wuppertals Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) bald wie in der berühmten Geschichte des Barons Hieronymus von Münchhausen auf einer Kanonenkugel?
Gleich zu Beginn der Fragestunde in der Wuppertaler Stadtratssitzung am 13. November kam es zu einem Akt von enormer Brisanz: Da der patriotischen Fraktion PRO Deutschland/REP unumstößliche Beweise vorliegen, dass beispielsweise Ende des letzten Jahrzehnts an namentlich bekannte Extremisten im Dienst der dubiosen „Initiative für Demokratie und Toleranz“ Honorare aus der kommunalen Kasse gezahlt worden sind, wurde unter TOP 2.1 bei der Verwaltung entsprechend nachgehakt. Der in dieser Angelegenheit antwortende Spitzenbeamte der Stadt war Dezernent Stefan Kühn (SPD). Trotz der eindringlichen Bitte der PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzenden Claudia Bötte, Kühn möge sein Abstreiten eines solchen Flusses von Steuergeldern an notorische Linksextremisten überdenken, beharrte er auf seiner Stellungnahme. Damit begibt sich Wuppertals Sozialdezernent auf ganz dünnes Eis, denn PRO Deutschland/REP forderte umgehend gemäß § 55 Abs. 4 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Akteneinsicht in das zuständige Ressort der Verwaltung.
Bereits vor Eintritt in die eigentliche Tagesordnung beantragte die Fraktion PRO Deutschland/REP eine Aktuelle halbe Stunde zum Thema extremistischer Gewalt im Stadtgebiet. Hierbei sollte auf den Anschlag auf den extrem linken „Tacheles Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein“ wie auch die zahlreichen und schwerwiegenden Attacken gegen die lokale AfD allein im bisherigen Jahr 2017 eingegangen werden. Da mit Ausnahme der patriotischen Ratsfraktion allen anderen kommunalpolitischen Akteure von CDU bis zur SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ die Zuspitzung zu Weimarer Verhältnissen vor Ort einerlei ist, gab es beschämenderweise nur drei Ja-Stimmen für die Aktuelle halbe Stunde und eine komplette Volksfront dagegen. Bei der nächsten politisch motivierten Gewalttat in Wuppertal weiß somit jeder, wo er die moralisch Mitschuldigen im Stadtrat zu suchen hat.
Tagesordnung der Wuppertaler Stadtratssitzung vom 25. September 2017
Audiovisuelle Aufzeichnung der Wuppertaler Stadtratssitzung vom 25. September 2017
© Götz Wiedenroth (www.wiedenroth-karikatur.de)
Wird in Wuppertal jemals das Problem der Verquickungen zwischen linker „Polit-Elite“ und extremistischen Gewaltbanden gelöst werden?
Auf Nachfrage der PRO-Deutschland-Ratsfrau Claudia Bötte (TOP 2.7) sprach sich Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) deutlich gegen Gewalt im Allgemeinen aus, dadurch aber auch implizit gegen linke Gewalt, die Anhänger patriotischer Parteien regelmäßig im Straßenwahlkampf zu erleiden haben.
Anlässlich der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25. September wurden der Fraktion PRO Deutschland/REP wieder einmal genügend Steilvorlagen geliefert, der Verwaltung genauer auf den Zahn zu fühlen. Vor allem da die von der Fraktion eingereichten Anfragen – wie beinahe immer – nur sehr ausweichend beantwortet wurden.
Sowohl bei der Anfrage zur Überdachung der Nordkurve des Fußballstadions am Zoo (TOP 2.4) als auch bei der Nachfrage zur Vergabe von Taxi-Lizenzen (TOP 2.6) brillierte die Fraktionsvorsitzende Bötte und setzte sich klar gegen die beinahe dreiste Nachfrage des Dezernenten Matthias Nocke (CDU), der ihr indirekt sogar vorwarf, die Anfrage nur gestellt zu haben, um die „Stadtverwaltung zu beschäftigen“, durch und brachte – wie immer – ihr Anliegen klar zur Geltung.
Audiovisuelle Aufzeichnung der Wuppertaler Stadtratssitzung am 10. Juli 2017
© Jahobr (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0)
Auch in Wuppertal läuft die Zeit vorgestriger Hinterzimmer-Parteien wie CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ab.
Die Altparteien in Wuppertal lieferten während der letzten Stadtratssitzung am 10. Juli wieder einmal ein erbärmliches Schauspiel ab: Auf ein rhetorisches Feuerwerk der Vorsitzenden der Fraktion PRO Deutschland/REP, Claudia Bötte, gegen die kommunale Förderung extremistischer Jugendverbände folgte aufseiten der Mehrheitsfraktionen nur betretenes Schweigen. Mit keiner einzigen Silbe konnten diese „(Spesen)Ritter von der traurigen Gestalt“ die stichhaltigen Argumente der patriotischen Opposition entkräften. Unwidersprochen blieben im Rat die mit Leichtigkeit belegbaren Vorwürfe, dass dem türkischen Staatspräsident Erdogan hörige, radikal-islamische Jugendliche und militante Linksextremisten auch noch mit Steuermitteln gefördert werden. Es sei schon bizarr, so Bötte, dass rechtschaffene Wuppertaler Bürger für linksradikale Randalierer und Menschenjäger bezahlen müssten, die auch bei schauderhaften Ereignissen wie jüngst den Anti-G20-Ausschreitungen in Hamburg mitmischten.
All das war den Apparatschiks der Kartellparteien überhaupt keine Erwiderung wert. Die schweren Anschuldigungen blieben ohne irgendeine Reaktion seitens Verwaltungsspitze und etablierter Politik im Raum stehen. Offenbar weil es nichts zu leugnen gab und alles den traurigen Tatsachen entspricht. Allerdings bleibt die Frage, warum die Altparteien-Vertreter überhaupt noch Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder kassieren, wenn sie sich an wesentlichen Debatten gar nicht beteiligen? Zu sehen ist dieser peinliche Offenbarungseid der etablierten Kommunalpolitik übrigens wieder im Mitschnitt des Rats-TV ab 8 Min. 15 Sek.
© Stadt Wuppertal (Ausschnitt eines Standbilds aus dem Rats-TV)
Die PRO Deutschland-Ratsfrau Claudia Bötte am 20. Februar im Plenarsaal des Wuppertaler Stadtrats
Auch die letzte Sitzung des Wuppertaler Stadtrates am 20. Februar hat wieder gezeigt, wer sich von den gewählten Kommunalpolitikern tatsächlich für die Stadt, also pro Wuppertal engagiert: Die Ratsmitglieder der Bürgerbewegung PRO Deutschland, allen voran die Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte, setzten sich mit eigenen Anträgen für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein, so u. a. für Bürgerentscheide bei der Frage nach einer möglichen Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn und bei dem Dauerbrenner der verkaufsoffenen Sonntage. Schon fast überflüssig zu erwähnen: Die Vertreter der Altparteien schmetterten beide Vorstöße für mehr Mitbestimmung der Bürger ab und offenbarten damit erneut ihre arrogante Missachtung des Bürgerwillens.
Ebenso zeigten die Stadtverordneten der Kartellparteien ein verstörendes Verhältnis zu politischer Gewalt: Eine Resolution gegen politische Gewalt, emotional begründet durch das langjährige CDU-Mitglied und jetzigen PRO-Ratsherrn Gerd Wöll, stieß wie so oft auf eisiges Schweigen der etablierten Ratspolitiker. Obwohl es auch im Bergischen Land in jüngster Vergangenheit zahlreiche Fälle politischer Hassreden und gewalttätiger Übergriffe gegen patriotische Oppositionspolitiker gegeben hat, wie Wöll eindringlich schilderte, lehnten die Altparteien selbst ein primitivstes Bekenntnis zur Gewaltfreiheit ab!
– Mit vollständigem Antrag für einen Ratsbürgerentscheid Seilbahn am Ende dieses Beitrags –
© Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Sedanstraße: Das FDP-Kürzel in der vor mehr als eineinhalb Jahrzehnten genutzten Schreibweise
Von der ganz unverschämten Seite zeigt sich aktuell die Wuppertaler Ratsfraktion der FDP, indem sie den PRO Deutschland/REP-Antrag vom 4. Januar, der einen Ratsbürgerentscheid über die Frage der geplanten Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn vorsieht, für sich zu vereinnahmen versucht. In der Vergangenheit war es gerade der liberale Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt, der liebend gern die Großparteien CDU und SPD scharf attackierte, sie schmückten sich mit fremden Federn, indem sie Ratsinitiativen der kleineren Formationen abkupferten. Nun befindet sich er sich selbst mit seinen gelben Parteigenossen in „bester“ Gesellschaft der politischen Falschmünzer.
Generell begibt sich Schmidt mit der nun eingetretenen Situation auch mitten im Januar auf ganz dünnes Eis. In Sitzungen des Stadtrats meinte er wiederholt, er müsse beispielsweise die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte wegen ihres Stils lautstark rügen. In der Frage, wer in der Wuppertaler Kommunalpolitik Stillosigkeit an den Tag legt, schwingt jedenfalls momentan das Pendel ganz klar zu Schmidts Ungunsten aus.
Video der Wuppertaler Stadtratssitzung vom 14. November 2016
© Stadt Wuppertal
Der Meister des Ausweichens bei unangenehmen Fragen: Sozialdezernent Stefan Kühn
Vier Anfragen reichte die PRO Deutschland/REP-Fraktion anlässlich der Wuppertaler Stadtratssitzung am 14. November ein, wobei die Beantwortung der letzten zum ganz großen Hammer werden sollte. Unter den TOP 2.1 (Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015), 2.2 (Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet), 2.6 (Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten und sonstige ausreisepflichtige Asylbewerber) und 2.7 (Gewalt gegen Asylbewerber, die religiösen Minderheiten angehören) wurden die Anfragen der patriotischen Fundamentalopposition behandelt. Beim letzten der vorgenannten Punkte beahuptete Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) allen Ernstes, ihm sei kein einziger Fall bekannt, in dem ausländische Christen in Wuppertaler Asylbewerberheimen wegen ihres Glaubens durch mohammedanische Mitbewohner attackiert worden seien. Dem steht ein Beitrag im Fernsehen des „Westdeutschen Rundfunks“ vom 21. Oktober entgegen, worin der christliche Syrer Ghanem Haddat von ebensolchen Angriffen berichtet.
Beim TOP 4.1 (Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen – Sachstandsbericht für Wuppertal) kritisierte die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte die Antragsteller von Bündnis 90/Die Grünen in scharfen Worten. So sei das Interesse der gutmenschlichen Partei an Dritte-Welt-Einwanderern und das gleichzeitige Desinteresse an einheimischen Geringverdienern letztlich eine Form von „Volksverrat“. Ferner sei die Gender-Mainstreaming-Ideologie der politisch korrekten Formation lachhaft, denn so wisse man mittlerweile nicht mehr, ob man von „Grünen“, „Grün*innen“ oder „Gegrünten“ sprechen soll.