© Jivee Blau (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)Verherrlichung der Hochverräter Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg auf MLPD-Wahlwerbung Mitte Oktober brachte Dominik Korthaus (FDP) bei der Stadt Wuppertal den Stein…
© Atamari (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)Eine architektonische Todsünde der 1980er Jahre: Die Uni-Halle im Quartier Grifflenberg (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die Geschäftsführung des Bergischen Handball-Clubs 06 (BHC)…
In Reaktion auf ein aktuelles Schreiben der Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die PRO-Ratsmitglieder der Region entschieden, folgende Erklärung zu veröffentlichen: PDF laden
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Der Solinger „Ehrenmord“-Prozess im Fall Hanaa S. wurde vor dem Landgericht Wuppertal verhandelt
Wie gewisse vorsintflutlich denkende Jesiden meinen, sich in Deutschland verhalten zu können, führten der „Ehrenmord“ an Hanaa S. und der daran anschließende Strafprozess vor dem Landgericht Wuppertal äußerst drastisch vor Augen. Der 102. Verhandlungstag endete mit einem lebenslangen Hafturteil wegen Mordes gegen einen 26-jährigen Schwager des Opfers. Ebenfalls am 25. Januar wurden der 43-jährige Ehemann und ein weiterer Schwager aufgrund von Mord-Beihilfe zu jeweils zehn Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Nach Jugendstrafrecht erging gegen den 20-jährigen Sohn des Opfers ein Mordurteil in Höhe von neun Jahren und sechs Monaten.
Die jesidischen Angehörigen der Täter benahmen sich vor Gericht ähnlich wie in Fällen, in denen es um mohammedanische Schwerkriminelle geht, die für gewöhnlich ebenfalls aus dem Orient stammen. Im Zuge der Urteilsverkündung wurde massiv gestört, da offenkundig die bizarren jesidischen Vorstellungen von „Ehre“ für wichtiger erachtet wurden als elementare Regeln des Zusammenlebens in der Bundesrepublik. Wegen wiederholter Missachtung des Gerichts wurde gegen eine Frau sogar eine sofortige fünftägige Ordnungshaft ausgesprochen.
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Der langjährige Kommunalpolitiker Andre Hüsgen, der einen guten Überblick über das Wirken PRO Deutschlands im Bergischen Städtedreieck wie auch im Oberbergischen Kreis hat, war der Gesprächspartner für das Sommer-Interview 2017.
Für einen Politiker eher unüblich trafen wir zum großen Sommer-Interview den Remscheider Ratsherrn Andre Hüsgen völlig offen an und erlebten ein durchaus spannendes Gespräch, bei dem Hüsgen auch aus dem sprichwörtlichen Nähkästchen plauderte:
„Herr Hüsgen, Sie gelten als der politische Motor der PRO-Bewegung des Bergischen Landes …
(Hüsgen unterbricht): Falsch! Sie sollten vielleicht wissen, dass ein Motor aus hunderten, tausenden Teilen besteht. Entscheidend ist immer das Zusammenspiel der Komponenten, vom Schmiermittel bis zum Zylinder. Wenn ich aber Ihren Vergleich bemühen darf, sehe ich mich in der Rolle der Zündkerze, die hin und wieder einen Funken gibt, die den Motor ans Laufen bringt. Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen Mitstreitern vor Ort, die uns über Jahre hinweg die Treue gehalten haben und ohne die unser politischer Kampf nicht möglich wäre.
Wie läuft derzeit die politische Arbeit? Außerparlamentarisch ist es ja eher ruhig geworden.
In der Tat konzentrieren wir uns momentan auf unsere Ratsarbeit in den Städten Solingen, Remscheid, Wuppertal und Radevormwald im Oberbergischen Kreis. Dies hat den erfreulichen Hintergrund, dass mit der AfD nun eine Partei am Start ist, die erstmals die Interessen vieler rechtsdemokratischer Bürger in alle Landtage und den Bundestag trägt. Und wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, waren wir immer eine Regionalpartei, die vor Ort zwar stark ist, die Sachwalter und Ansprechpartner für die Bürger unserer Heimatstädte ist, aber letztlich nie landes- oder bundespolitische Ambitionen hatte.
© Thomas Wolf, www.foto-tw.de (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Am 31. Dezember war die Kölner Hohenzollernbrücke über den Rhein ab 16.00 Uhr Sperrgebiet für Fußgänger und Radfahrer
Vorweg wünscht die Bürgerbewegung PRO Deutschland Nordrhein-Westfalen allen ein frohes neues Jahr! Obwohl es nur wenig Grund zur Hoffnung gibt, so sehnt sich die patriotische Partei für 2017 friedlichere Zustände als in den beiden Vorjahren, die zweifelsohne als das endgültige Scheitern bundesdeutscher Asylpolitik in die Geschichtsbücher eingehen werden, herbei. Trotzdem es kräftig knirscht im Gebälk, meint man binnen des politisch-medialen Komplexes Deutschlands, es könne die fatale Linie, die bislang verfolgt wurde, ohne Rücksicht auf Verluste fortgeführt werden.
Zwischen Maas und Weser wird 2017 eine hohe Relevanz als Schicksalsjahr haben. Am 14. Mai wird der Landtag in Düsseldorf neu gewählt werden. Im September am vorletzten (17.) oder letzten Sonntag (24.) des Monats wird aller Wahrscheinlichkeit nach die Bundestagswahl stattfinden. Als mit Abstand einwohnerreichstes Land wird Nordrhein-Westfalen einen gewichtigen Anteil am Ausgang dieses Urnengangs haben.
Seit dem Jahr 1999 lebt Fethullah Gülen im selbst gewählten Exil in den USA
Das internationale Netzwerk des türkischen Islam-Predigers Fethullah Gülen war den allermeisten Deutschen vor dem Putschversuch in der Republik am Bosporus Mitte Juli völlig unbekannt. Nun weiß auch der tägliche Konsument von Nachrichten hierzulande, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und der in den USA exilierte Gülen verfeindet sind. Entsprechend bekriegen sich die Anhängerschaften der beiden Islam-Prominenten. Und das wirkt sich im Bergischen Städtedreieck hinunter bis zur privaten Realschule Boltenheide aus, die dem Gülen-Netzwerk zugerechnet wird.
Die Ausbildungsstätte an der Grenze zwischen Wuppertal und Solingen begann im Schuljahr 2009/2010 ihren Lehrbetrieb. Von einigen Dutzend Kindern, die damals als erste Schüler beginnen konnten, war lediglich ein einziges deutscher Herkunft, die übrigen türkisch. Die Leitung der privaten Realschule beteuert stets, man wolle nicht als ein türkisch-islamisches Projekt wahrgenommen werden. Eine bewusste Öffnung zur hiesigen Mehrheitsgesellschaft sei die Marschroute. Schulträger ist der Solinger „Spektrum Bildungs- und Dialogverein“.
Ist Sven Wiertz ein Rosinenpicker, der keinerlei Rücksicht gegenüber Genossen aus der eigenen Partei zeigt?
Jörn Tüffers vom „Solinger Tageblatt“ hat etwas daran auszusetzen, dass Remscheids Kämmerer Sven Wiertz (SPD) nicht für Dirk Becker in den Bundestag nachrückt. Wiertz‘ Genosse aus dem Nordosten Nordrhein-Westfalens wurde am 13. September zum Bürgermeister der lippischen Stadt Oerlinghausen gewählt und verliert somit sein Mandat in Berlin. Nun wäre Remscheids höchster Finanzverwalter, der 2013 erfolglos im Bundestagswahlkreis 103 (Remscheid, Solingen und Südbezirke Wuppertals) kandidierte, als Nächstplatzierter auf der Landesliste am Zuge, doch er lehnt ab. Genossin Petra Rode-Bosse aus Ostwestfalen wird die Nachrückerin Beckers sein.
Die Missachtung des Willens von 53.000 Wählern im Bergischen Städtedreieck, die vor zwei Jahren Wiertz als fähig erachtet haben, ihre Interessen in der Bundeshauptstadt zu vertreten, macht Tüffers zum Vorwurf. Nun stehe Remscheids Kämmerer keinerlei Kritik mehr an Jürgen Hardt (CDU), dem direkt gewählten Abgeordneten, zu. Außerdem habe Wiertz seine Solinger Genossin Ioanna Zacharaki bei der Nominierung für die letzte Bundestagswahl aus dem Rennen gedrängt, die nur allzu gern nachrücken wolle.